Entscheidungen zu § 1331 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2005/8/11 4Ob76/05p

Begründung: Die Klägerin finanzierte ein Bauprojekt eines Bauträgers auf einer Liegenschaft in S*****. Auf den damaligen Anteilen des Bauträgers an dieser Liegenschaft wurden deshalb 3 Höchstbetragspfandrechte (3 Mio S, 6,37 Mio S und 4 Mio S) einverleibt. Im Zuge des Abverkaufs einiger vom Bauträger errichteter Wohneinheiten trat der Beklagte an die Klägerin mit dem Ansinnen heran, die Einheiten Top 1, 3, 12 und 13 gegen Überweisung eines bestimmten Betrags lastenfrei zu stellen, a... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.08.2005

TE OGH 1993/12/15 3Ob556/92

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Entscheidung | OGH | 15.12.1993

TE OGH 1984/3/15 6Ob529/84

Der Kläger begehrte von der Beklagten die Bezahlung des Betrages von 204 801.82 S und führte zur Begründung: im wesentlichen aus: Die zwischen ihm und der Beklagten im Jahre 1966 geschlossene Ehe sei im Jahre 1980 einverständlich geschieden worden. Das am 26. 12. 1967 geborene Kind Hanspeter habe als eheliches Kind gegolten, so daß den Kläger insbesondere die Pflicht zur Unterhaltsleistung getroffen habe. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Favoriten vom 10. 12. 1981 sei jedoch rechtskräft... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.03.1984

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