Entscheidungen zu § 1318 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2005/2/17 8Ob133/04y

Begründung: Seit dem Jahr 1990 betreibt die beklagte Partei in einer von ihr gemieteten Eigentumswohnung eine Dialysestation. Die dafür erforderliche Wasseraufbereitungsanlage, darunter eine Enthärtungs- und eine Reversosmoseanlage, wurde in einem Schrankverbau ohne Bodenablauf in einem der beiden, für die Unterbringung der vier Hämo-Dialysegeräte, verwendeten Räume eingebaut. Die Reversosmoseanlage verfügte über ein integriertes Magnetventil, das bei ausgeschalteter Anlage geschl... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.02.2005

TE OGH 2000/1/25 10Ob360/99k

Begründung: Nach § 502 Abs 1 ZPO ist eine außerordentliche Revision nur zulässig, wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt, etwa weil das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abweicht oder eine solche Rechtsprechung fehlt oder uneinheitlich ist. Nach Paragraph 502, Absatz eins, ZPO ist eine außerordentliche Revision nur zulä... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.01.2000

Entscheidungen 1-2 von 2