Entscheidungsgründe: Der Kläger bot am 8. 9. 2005 einen - am 5. 10. 1995 erstmals zum Verkehr zugelassenen - Personenwagen über die Internetplattform „eBay" zum geringsten Gebot von einem Euro zur Versteigerung an. Die im Angebot ersichtliche Beschreibung des Fahrzeugs enthielt den Hinweis, dass das Auto in einem gebrauchten und dem Alter entsprechenden Zustand ist; näher wurde dazu ausgeführt, dass die Begutachtungsplakette nächsten Monat abläuft und für eine neue der Auspuff ges... mehr lesen...
Begründung: Der Beklagte ist Arzt für Allgemeinmedizin. Er befasst sich vorwiegend mit Naturheilverfahren und hatte ab 1982 bis Ende März 1997 eine Praxis in K***** betrieben. Der Beklagte, gleichfalls Arzt für Allgemeinmedizin, führte diese Praxis ab 1. 4. 1997 eigenverantwortlich weiter. Grund dafür waren Verhandlungen zwischen den Streitteilen über eine Veräußerung der Praxis an den Kläger. Im April 1997 richtete der Beklagte ein Rundschreiben an alle Patienten, die er in der... mehr lesen...
Begründung: Die 1913 geborene Klägerin und ihr 1995 verstorbener Ehegatte Albin P***** waren kinderlos geblieben und altersbedingt nicht mehr in der Lage, die der Klägerin gehörigen land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften EZ 32 Grundbuch 77017 Twimberg, mit der 4/283-Anteilsrechte am Gemeinschaftsbesitz Schottalpe Grundbuch 77009 Ort EZ 54 verbunden sind, sowie die Liegenschaft EZ 34 Grundbuch 77001 Erzberg zu bewirtschaften. Der Beklagte ist mit der Klägerin nich... mehr lesen...
Begründung: Anna H*****, geboren am 12.4.1925, eine Tante des Beklagten, war Eigentümerin der EZ ***** des Grundbuches ***** K***** mit einer Gesamtfläche von 113.729 m**2. Alle diese Liegenschaften bilden einen geschlossenen Hof, der aus einer Landwirtschaft und einem Pensionsbetrieb besteht. Beide Betriebe wurden von der unverheirateten und kinderlosen Eigentümerin geführt, die Pension allein, die Landwirtschaft mit einer Arbeitskraft. Im Jahr 1991 erlitt die (vormalige) Klä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1988 übersiedelte die 1916 geborene Klägerin in eine von ihr erworbene Eigentumswohnung in Schärding und traf dort den Erstbeklagten, der ihr früher einmal als Fahrlehrer behilflich gewesen war. Zwischen der Klägerin, dem Erstbeklagten und dessen Frau, der Zweitbeklagten, entwickelte sich eine Freundschaft. Im Jänner 1991 war die Klägerin in Spitalsbehandlung. Anläßlich eines Besuchs im Krankenhaus schlug die Zweitbeklagte vor, die Klägerin solle zu den Beklagte... mehr lesen...
Norm: ABGB §934ABGB §1268ABGB §1269ABGB §1284 Ba
Rechtssatz: 1) In den Fällen, in denen das aleatorische Element bei einem Leibrentenvertrag gänzlich in den Hintergrund tritt, unterliegt die Geltendmachung der laesio enormis nicht der im § 1268 ABGB normierten Beschränkung. 2) Ist schon im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gewiss, dass der Leibrentenberechtigte zu jenen Zeitpunkt, der als mögliche Lebenserwartung der österreichischen Bevölkerun... mehr lesen...
Norm: ABGB §1269
Rechtssatz: Die Aufzählung der Glücksverträge im § 1269 ABGB ist nicht taxativ. Entscheidungstexte 6 Ob 530/78 Entscheidungstext OGH 02.03.1978 6 Ob 530/78 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1978:RS0022358 Dokumentnummer JJR_19780302_OGH0002_0060OB00530_7800000_002 mehr lesen...
Das Prozeßgericht hat den Beklagten zur Zahlung einer Ausgedingsrente von 300 S monatlich ab 1. Mai 1949 verurteilt und das Mehrbegehren auf Zahlung einer weiteren Rente von 200 S monatlich abgewiesen. Das Berufungsgericht hat über Berufung beider Prozeßparteien dieses Urteil bestätigt. Der Oberste Gerichtshof gab den Revisionen beider Streitteile Folge, hob die Urteile der Untergerichte auf und verwies die Rechtssache zur neuerlichen Verhandlung und Urteilsfällung an das Prozeßge... mehr lesen...
