Begründung: Die beklagte Bank hat der Klägerin als Kreditnehmerin am 20. 10. 1995 einen Betriebsmittelkredit über 300.000 ATS zu einem Zinssatz von 8,5 % p.a. kontokorrentmäßig eingeräumt. Die Rückzahlung des gesamten Darlehens sollte bis zum 30. 9. 2000 erfolgen. In der dem Kreditverhältnis zugrundegelegten schriftlichen Krediturkunde findet sich folgende Zinsanpassungsklausel: „Der Kreditgeber ist berechtigt, die vereinbarten Konditionen entsprechend den jeweiligen Geld-, Kredit- ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger, ein Landwirt, schloss mit der Rechtsvorgängerin der beklagten Bankgenossenschaft am 25. 2. 1992 einen Abstattungskreditvertrag über ATS 1,500.000,-- (= EUR 109.011,63), zu einem Zinssatz von 11 % p.a. kontokorrentmäßig, ab. Die Abstattung sollte in 240 Raten zu je ATS 15.552,-- (= EUR 1.130,24), die Höhe der letzten Rate laut Kontoabschluss, erfolgen. Diese Pauschalraten sollten Kapitaltilgung und Zinsen beinhalten. Der Vertrag enthält folgende Zinsklausel:... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Richtig ist, daß bei bewiesenem Konsens keine übertriebenen Anforderungen an die Bestimmtheitserfordernisse einer Vereinbarung gestellt werden dürfen (SZ 54/112; SZ 60/178 ua). Ob das Rekursgericht bei seiner Entscheidung von dieser Judikaturlinie abgewichen ist, kann jedoch im konkreten Fall auf sich beruhen, weil dem auf § 27 Abs 1 Z 1 und Abs 3 MRG gestützten Rückforderungsanspruch der Antragstellerin jedenfalls aus ... mehr lesen...
Die Beklagte ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 13 II KG G, zu deren Gutbestand u. a. die Grundstücke 428 und 431/1 gehören. Die Kläger erfuhren im Sommer 1978, daß die Beklagte ein Baugrundstück verkaufen wolle. Sie traten mit ihr in Vertragsverhandlungen. Im Spätsommer oder Herbst 1978 vereinbarten die Streitteile, daß die Kläger ein erst zu vermessenes Grundstück in der Größe von 500 m2 erhalten sollten. Als Kaufpreis war ein Betrag von 150 S pro Quadratmeter vereinbart; weiters ... mehr lesen...
