RS Vwgh Erkenntnis 2008/6/25 2008/02/0058

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Veröffentlicht am 25.06.2008
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Rechtssatz

Sind Messlinien tatsächlich bei dem Messverfahren nicht objektiv feststellbar, kann das Fehlen eines solchen objektiven Beweises nicht durch die Aussage des messenden Beamten, der sich an die Messung naturgemäß nicht mehr erinnern kann und selbst bei der allgemeinen Beschreibung der Durchführung der Messung keine einheitlichen Angaben machte, ersetzt werden.

Schlagworte

Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung VerfahrensmangelBeweismittel Zeugenbeweis Zeugenaussagen von Amtspersonen"zu einem anderen Bescheid"Verfahrensbestimmungen Diverses

Im RIS seit

21.07.2008

Zuletzt aktualisiert am

12.10.2015
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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