RS Vwgh Erkenntnis 2008/6/25 2008/02/0058

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Veröffentlicht am 25.06.2008
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Rechtssatz

Gerade dann, wenn es technisch nicht ausgeschlossen ist, dass die einer Abstandsmessung zu Grunde gelegten Faktoren auch später noch nachvollzogen werden können, kann das Auslangen nicht mit Vermutungen gefunden werden. In Grenzbereichen von Messergebnissen, wo minimale Verschiebungen (hier um ein Pixel) die Strafbarkeit ausschlössen, muss die Überschreitung ausführlich und nachvollziehbar begründet werden (Hinweis E. 18. November 1997, 97/11/0170).

Schlagworte

Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Verfahrensmangel"zu einem anderen Bescheid"Verfahrensbestimmungen DiversesBegründungspflicht Beweiswürdigung und Beweismittel Begründung der Wertung einzelner Beweismittel

Im RIS seit

21.07.2008

Zuletzt aktualisiert am

12.10.2015
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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