RS Vwgh Erkenntnis 2008/6/25 2008/02/0058

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Veröffentlicht am 25.06.2008
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Rechtssatz

Hängt das Ergebnis eines Messvorganges von subjektiven Entscheidungen eines Beamten ab - so etwa vom Setzen der Messlinien - muss dieser Vorgang zu einem späteren Zeitpunkt auf seine Genauigkeit überprüfbar sein. Erst wenn objektiv feststellbar ist, dass die Messlinien an den in der Betriebsanleitung vorgesehenen Stellen gesetzt wurden, kann die Verlässlichkeit der vorgenommenen Abstandsmessung abschließend beurteilt werden (Hinweis E. 18. November 2003, 2001/03/0297).

Schlagworte

Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Rechtliche BeurteilungSachverhalt Sachverhaltsfeststellung VerfahrensmangelBeweismittel Zeugenbeweis Zeugenaussagen von Amtspersonen"zu einem anderen Bescheid"Verfahrensbestimmungen Diverses

Im RIS seit

21.07.2008

Zuletzt aktualisiert am

12.10.2015
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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