RS Bvwg 2016/1/26 W203 2113677-2

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 26.01.2016
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Rechtssatznummer

14

Entscheidungsdatum

26.01.2016

Norm

Privatschulgesetz §6
Privatschulgesetz §7
Privatschulgesetz §8 Abs2
SchUG §52
  1. SchUG § 52 heute
  2. SchUG § 52 gültig ab 01.09.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2016
  3. SchUG § 52 gültig von 01.02.1997 bis 31.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 767/1996
  4. SchUG § 52 gültig von 22.07.1995 bis 31.01.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 468/1995
  5. SchUG § 52 gültig von 01.08.1992 bis 21.07.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 455/1992

Rechtssatz

Rechtssatz 14

Soweit es sich um Privatschulen handelt, denen das Öffentlichkeitsrecht verliehen worden ist, unterscheidet sich die Aufsicht nicht von jener, die hinsichtlich der öffentlichen Schulen ausgeübt wird. Sie umfasst daher sowohl eine Rechtsaufsicht (hinsichtlich der Einhaltung der Bestimmungen des Privatschulgesetzes und der sonstigen schulrechtlichen Vorschriften) als auch eine Fachaufsicht (in pädagogischer und unterrichtlicher Hinsicht).

Schlagworte

Angemessenheit, Fachaufsicht, Öffentlichkeitsrecht, Rechtsaufsicht,
Untersagung der Schulführung, Verhältnismäßigkeit

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:BVWG:2016:W203.2113677.2.14

Zuletzt aktualisiert am

22.02.2016
Quelle: Bundesverwaltungsgericht BVwg, https://www.bvwg.gv.at
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