RS Lvwg 2024/1/19 LVwG 50.4-1588/2023, LVwG 40.4-1802/2023

1. AVG § 59 heute
2. AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Bei einem Auftrag der Untersagung der Benützung eines Gebäudes gemäß § 38 Abs 7 Z 4 Stmk. BauG handelt es sich um einen Auftrag zur Beseitigung eines vorschriftswidrigen Zustands, bei dem gemäß § 59 Abs 2 AVG zwingend eine angemessene Frist zur Herstellung des vorgeschriebenen Zustands festzusetzen ist. Entscheidend für die Angemessenheit der Frist ist, dass die Frist objektiv geeignet ist, dem Leistungspflichtigen unter Anspannung all seiner Kräfte nach der Lage des konkreten Falls die Erfüllung der aufgetragenen Leistung oder die Herstellung des vorgeschriebenen Zustands zu ermöglichen (VwGH 19.05.1994, 92/07/0067; 22.12.2011, 2010/07/0211; 26.01.2012, 2008/07/0026).Bei einem Auftrag der Untersagung der Benützung eines Gebäudes gemäß Paragraph 38, Absatz 7, Ziffer 4, Stmk. BauG handelt es sich um einen Auftrag zur Beseitigung eines vorschriftswidrigen Zustands, bei dem gemäß Paragraph 59, Absatz 2, AVG zwingend eine angemessene Frist zur Herstellung des vorgeschriebenen Zustands festzusetzen ist. Entscheidend für die Angemessenheit der Frist ist, dass die Frist objektiv geeignet ist, dem Leistungspflichtigen unter Anspannung all seiner Kräfte nach der Lage des konkreten Falls die Erfüllung der aufgetragenen Leistung oder die Herstellung des vorgeschriebenen Zustands zu ermöglichen (VwGH 19.05.1994, 92/07/0067; 22.12.2011, 2010/07/0211; 26.01.2012, 2008/07/0026).