RS Lvwg 2025/5/13 LVwG 41.19-1198/2025, LVwG 40.19-1199/2025

1. KFG 1967 § 44a heute
2. KFG 1967 § 44a gültig ab 07.03.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2019
3. KFG 1967 § 44a gültig von 20.05.2018 bis 06.03.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/2017

§ 44a KFG wurde als „Kann-Bestimmung“ formuliert, da in manchen Fällen die Verkehrssicherheit trotz Gefahr in Verzug nicht gefährdet wird (z.B., wenn das Fahrzeug bis zur Reparatur in der Werkstatt verbleibt). Die Dauer des möglichen Zuwartens liegt dabei im Ermessen der Behörde.Paragraph 44 a, KFG wurde als „Kann-Bestimmung“ formuliert, da in manchen Fällen die Verkehrssicherheit trotz Gefahr in Verzug nicht gefährdet wird (z.B., wenn das Fahrzeug bis zur Reparatur in der Werkstatt verbleibt). Die Dauer des möglichen Zuwartens liegt dabei im Ermessen der Behörde.