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Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweitrevisionswerberin. Dem Ehemann bzw. Vater wurde in Österreich der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Alle sind syrische Staatsangehörige. Die Revisionswerberinnen stellten am 23. August 2024 beim Österreichischen Generalkonsulat Istanbul Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln, die mit Bescheiden des Generalkonsulats vom 19. Februar 2025 als unbegründet abgewiesen wurden.
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Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberinnen als unbegründet ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei.Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberinnen als unbegründet ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig sei.
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Gegen dieses Erkenntnis erhoben die Revisionswerberinnen die vorliegende außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof.
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Mit Erkenntnis vom 18. März 2026, E 2459-2460/2025-10, hob der Verfassungsgerichtshof das vorliegend angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts auf.
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Gemäß § 33 Abs. 1 erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos gestellt wurde, nach seiner Anhörung die Revision mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen. Ein solcher Fall der formellen Klaglosstellung liegt unter anderem dann vor, wenn die angefochtene Entscheidung - wie hier - durch den Verfassungsgerichtshof aus dem Rechtsbestand beseitigt wurde (vgl. etwa VwGH 31.10.2023, Ra 2022/19/0304, mwN).Gemäß Paragraph 33, Absatz eins, erster Satz VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Revisionswerber klaglos gestellt wurde, nach seiner Anhörung die Revision mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen. Ein solcher Fall der formellen Klaglosstellung liegt unter anderem dann vor, wenn die angefochtene Entscheidung - wie hier - durch den Verfassungsgerichtshof aus dem Rechtsbestand beseitigt wurde vergleiche , etwa VwGH 31.10.2023, Ra 2022/19/0304, mwN).
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Nach Aufforderung zur Stellungnahme erklärten die Revisionswerberinnen ohne nähere Begründung, dass aus anwaltlicher Vorsicht das Revisionsvorbringen aufrechterhalten werde und ebenso ein rechtliches Interesse an einer Entscheidung bestehe. Dazu genügt es zu erwidern, dass die Revisionswerberinnen durch die angefochtene Entscheidung nach ihrer Beseitigung aus dem Rechtsbestand nicht mehr in Rechten verletzt sein können; der Verwaltungsgerichtshof ist aber zu einer rein abstrakten Prüfung der Rechtmäßigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung nicht berufen (vgl. VwGH 15.1.2026, Ra 2025/19/0068, mwN).Nach Aufforderung zur Stellungnahme erklärten die Revisionswerberinnen ohne nähere Begründung, dass aus anwaltlicher Vorsicht das Revisionsvorbringen aufrechterhalten werde und ebenso ein rechtliches Interesse an einer Entscheidung bestehe. Dazu genügt es zu erwidern, dass die Revisionswerberinnen durch die angefochtene Entscheidung nach ihrer Beseitigung aus dem Rechtsbestand nicht mehr in Rechten verletzt sein können; der Verwaltungsgerichtshof ist aber zu einer rein abstrakten Prüfung der Rechtmäßigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung nicht berufen vergleiche , VwGH 15.1.2026, Ra 2025/19/0068, mwN). 7
Die Revision war daher gemäß § 33 Abs. 1 VwGG als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen.Die Revision war daher gemäß Paragraph 33, Absatz eins, VwGG als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen.
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Die Entscheidung über den Aufwandersatz gründet auf den §§ 47 ff, insbesondere § 55 erster Satz VwGG in Verbindung mit der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2014. Das über den zweifachen Pauschalsatz hinausgehende Mehrbegehren war abzuweisen, weil die geltend gemachte Umsatzsteuer in den Pauschalbeträgen nach der genannten Verordnung bereits enthalten ist (vgl. VwGH 27.8.2025, Ra 2025/19/0066, mwN).Die Entscheidung über den Aufwandersatz gründet auf den Paragraphen 47, ff, insbesondere Paragraph 55, erster Satz VwGG in Verbindung mit der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2014. Das über den zweifachen Pauschalsatz hinausgehende Mehrbegehren war abzuweisen, weil die geltend gemachte Umsatzsteuer in den Pauschalbeträgen nach der genannten Verordnung bereits enthalten ist vergleiche , VwGH 27.8.2025, Ra 2025/19/0066, mwN).
Wien, am 13. April 2026
