RS Bks 2009/3/30 611.956/0015-BKS/2009

1. ORF-G § 13 heute
2. ORF-G § 13 gültig ab 01.01.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 150/2020
3. ORF-G § 13 gültig von 01.10.2010 bis 31.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 50/2010
4. ORF-G § 13 gültig von 01.01.2002 bis 30.09.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2001
5. ORF-G § 13 gültig von 29.09.1984 bis 31.12.2001

Den Spots ist gemeinsam, dass zwar ein Hinweis auf eine Sendung oder genauer auf regelmäßig wiederkehrende Sendungen, allerdings in keiner Weise ein individuell konkreter Hinweis auf „einzelne Sendungsinhalte“ vorliegt. Es wird nur generell umschrieben, dass bei der Wunschsendung „Wurlitzer“ definitionsgemäß die „gewünschten“ Musiktitel gespielt werden und in der Magazinsendung Winterzauber „ein unterhaltsames und informatives Life-Programm aus den beliebtesten Wintersportgebieten der Steiermark“ zu erwarten ist, bei dem „die Tourismusverantwortlichen der Region und der Skiorte, Hüttenwirte, Urlauber und Tagesgäste“ zu Wort kommen würden. Für beide beschwerdegegenständlichen Sendungen ist daher eine Verletzung des § 13 Abs. 9 ORF-G festzustellen.Den Spots ist gemeinsam, dass zwar ein Hinweis auf eine Sendung oder genauer auf regelmäßig wiederkehrende Sendungen, allerdings in keiner Weise ein individuell konkreter Hinweis auf „einzelne Sendungsinhalte“ vorliegt. Es wird nur generell umschrieben, dass bei der Wunschsendung „Wurlitzer“ definitionsgemäß die „gewünschten“ Musiktitel gespielt werden und in der Magazinsendung Winterzauber „ein unterhaltsames und informatives Life-Programm aus den beliebtesten Wintersportgebieten der Steiermark“ zu erwarten ist, bei dem „die Tourismusverantwortlichen der Region und der Skiorte, Hüttenwirte, Urlauber und Tagesgäste“ zu Wort kommen würden. Für beide beschwerdegegenständlichen Sendungen ist daher eine Verletzung des Paragraph 13, Absatz 9, ORF-G festzustellen.