RS Verg 2007/8/7 N/0065-BVA/15/2006-75

1. BVergG 2006 § 3 gültig von 01.04.2012 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018
2. BVergG 2006 § 3 gültig von 01.02.2006 bis 31.03.2012

Gewinnerzielungsabsicht ist ein Indiz für die Ausübung einer Tätigkeit gewerblicher Art. Anders ist dies zu sehen, wenn die Tätigkeiten der Einrichtung zwar zu Gewinnen führen, das Erzielen von Gewinn jedoch nicht Hauptzweck der Einrichtung ist. Verluste sind ein Indiz für mangelnde Gewinnerzielungsabsicht. Trägt eine Einrichtung nicht das wirtschaftliche Risiko ihrer Entscheidungen, indem sie entweder staatliche finanziert wird oder ihre Verluste aus staatlichen Mitteln ausgeglichen werden, ist dies ein Indiz für eine nicht-gewerbliche Tätigkeit.Gewinnerzielungsabsicht ist ein Indiz für die Ausübung einer Tätigkeit gewerblicher "Art". Anders ist dies zu sehen, wenn die Tätigkeiten der Einrichtung zwar zu Gewinnen führen, das Erzielen von Gewinn jedoch nicht Hauptzweck der Einrichtung ist. Verluste sind ein Indiz für mangelnde Gewinnerzielungsabsicht. Trägt eine Einrichtung nicht das wirtschaftliche Risiko ihrer Entscheidungen, indem sie entweder staatliche finanziert wird oder ihre Verluste aus staatlichen Mitteln ausgeglichen werden, ist dies ein Indiz für eine nicht-gewerbliche Tätigkeit.