RS Verg 2010/1/29 N/0117-BVA/02/2009-24

1. BVergG 2006 § 231 gültig von 01.03.2016 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018
2. BVergG 2006 § 231 gültig von 01.04.2012 bis 29.02.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 10/2012
3. BVergG 2006 § 231 gültig von 05.03.2010 bis 31.03.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2010
4. BVergG 2006 § 231 gültig von 01.01.2008 bis 04.03.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2007
5. BVergG 2006 § 231 gültig von 01.02.2006 bis 31.12.2007

Es obliegt dem Sektorenauftraggeber auch, das Ausmaß bzw den Standard an Eignung, festzulegen (vgl RV 1171 BlgNR 22. GP 62). Maßstab für die vom Auftraggeber zum Nachweis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von den Bewerbern in Umsatznachweisen beizubringenden Umsatzhöhen ist das allgemeine Sachlichkeitsgebot. Dies bedeutet - orientiert am verfolgten Ziel einer ordnungsgemäßen Erbringung der korrekt nachgefragten Leistung -, dass jede vom Bieter geforderte Eigenschaft, in einer vernünftigen Relation zum Auftragsgegenstand steht und somit auf diesen rückführbar sein muss (vgl. Mayr, Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel, Bundesvergabegesetz 2006, Kommentar2, § 213, Rz 15).Es obliegt dem Sektorenauftraggeber auch, das Ausmaß bzw den Standard an Eignung, festzulegen vergleiche Regierungsvorlage 1171 BlgNR 22. Gesetzgebungsperiode 62). Maßstab für die vom Auftraggeber zum Nachweis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von den Bewerbern in Umsatznachweisen beizubringenden Umsatzhöhen ist das allgemeine Sachlichkeitsgebot. Dies bedeutet - orientiert am verfolgten Ziel einer ordnungsgemäßen Erbringung der korrekt nachgefragten Leistung -, dass jede vom Bieter geforderte Eigenschaft, in einer vernünftigen Relation zum Auftragsgegenstand steht und somit auf diesen rückführbar sein muss vergleiche Mayr, Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel, Bundesvergabegesetz 2006, Kommentar2, Paragraph 213,, Rz 15).