RS Vwgh 2008/10/14 2008/22/0046

1. AVG § 37 heute
2. AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 37 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. AVG § 68 heute
2. AVG § 68 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. AVG § 68 gültig von 01.07.1995 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
4. AVG § 68 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.1995

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Ausführungen zur Rechtswidrigkeit des Bescheides betreffend Niederlassungsbewilligung, da ein gegenüber dem Asylverfahren geänderter Sachverhalt - der Fremde ist vor kurzer Zeit in Österreich in die katholische Kirche aufgenommen worden - geltend gemacht worden ist. Damit hat sich die belBeh nicht auseinander gesetzt. Es konnte aber nicht mehr ohne Weiteres davon ausgegangen werden, das Vorbringen des Fremden, er werde in Nigeria im Falle einer Rückkehr wegen seines christlichen Glaubens verfolgt werden, sei deswegen als nicht relevant anzusehen, weil sein behaupteter vor Jahren erfolgter Übertritt zum christlichen Glauben nicht festgestellt habe werden können. Die belBeh ging in Verkennung der Rechtslage davon aus, dennoch an die Ergebnisse des "ersten" Asylverfahrens gebunden zu sein und überprüfte nicht weiter, ob im Hinblick auf die vom Fremden geltend gemachte Sachverhaltsänderung eine Gefährdung oder Bedrohung iSv § 57 Abs. 1 oder Abs. 2 FrG 1997 besteht.Ausführungen zur Rechtswidrigkeit des Bescheides betreffend Niederlassungsbewilligung, da ein gegenüber dem Asylverfahren geänderter Sachverhalt - der Fremde ist vor kurzer Zeit in Österreich in die katholische Kirche aufgenommen worden - geltend gemacht worden ist. Damit hat sich die belBeh nicht auseinander gesetzt. Es konnte aber nicht mehr ohne Weiteres davon ausgegangen werden, das Vorbringen des Fremden, er werde in Nigeria im Falle einer Rückkehr wegen seines christlichen Glaubens verfolgt werden, sei deswegen als nicht relevant anzusehen, weil sein behaupteter vor Jahren erfolgter Übertritt zum christlichen Glauben nicht festgestellt habe werden können. Die belBeh ging in Verkennung der Rechtslage davon aus, dennoch an die Ergebnisse des "ersten" Asylverfahrens gebunden zu sein und überprüfte nicht weiter, ob im Hinblick auf die vom Fremden geltend gemachte Sachverhaltsänderung eine Gefährdung oder Bedrohung iSv Paragraph 57, Absatz eins, oder Absatz 2, FrG 1997 besteht.