RS Vwgh 2009/1/22 2006/19/0629

1. AVG § 45 heute
2. AVG § 45 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 45 heute
2. AVG § 45 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 52 heute
2. AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2025
3. AVG § 52 gültig von 01.01.2002 bis 27.11.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
4. AVG § 52 gültig von 01.07.1998 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
5. AVG § 52 gültig von 01.07.1998 bis 30.06.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
6. AVG § 52 gültig von 01.07.1995 bis 30.06.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
7. AVG § 52 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.1995

1. AVG § 58 heute
2. AVG § 58 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 60 heute
2. AVG § 60 gültig ab 01.02.1991

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes können auch ohne besondere Fachkenntnis erhobene Einwendungen gegen ein Sachverständigengutachten, wie die unzureichende Befundaufnahme oder Einwendungen gegen die Schlüssigkeit des Denkvorganges, für die Infragestellung eines Gutachtens ausreichen und hat sich die Behörde diesfalls mit diesem Vorbringen inhaltlich auseinander zu setzen (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 26. Juni 1997, 96/06/0285 und vom 28. November 1991, 91/09/0135). In der Begründung des hier angefochtenen, gemäß § 5 und § 5a AsylG 1997 ergangenen Bescheides verweist die belangte Behörde (der unabhängige Bundesasylsenat) lediglich darauf, dass der Sachverständige den psychopathologischen Status des Beschwerdeführers (Asylwerbers) genau erstellt, daraus sein Gutachten abgeleitet und genau dargelegt habe, warum beim Beschwerdeführer keine posttraumatische Belastungsstörung vorliege, weshalb die in der Stellungnahme des Beschwerdeführers behaupteten Mängel und Unklarheiten nicht vorliegen würden, ohne sich mit den konkreten beachtlichen Einwänden des Beschwerdeführers inhaltlich auseinander zu setzen. Damit entspricht die Bescheidbegründung nicht den Erfordernissen des § 60 AVG (vgl. dazu zB das hg. Erkenntnis vom 18. Juni 2003, 2001/06/0143).Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes können auch ohne besondere Fachkenntnis erhobene Einwendungen gegen ein Sachverständigengutachten, wie die unzureichende Befundaufnahme oder Einwendungen gegen die Schlüssigkeit des Denkvorganges, für die Infragestellung eines Gutachtens ausreichen und hat sich die Behörde diesfalls mit diesem Vorbringen inhaltlich auseinander zu setzen vergleiche die hg. Erkenntnisse vom 26. Juni 1997, 96/06/0285 und vom 28. November 1991, 91/09/0135). In der Begründung des hier angefochtenen, gemäß Paragraph 5 und Paragraph 5 a, AsylG 1997 ergangenen Bescheides verweist die belangte Behörde (der unabhängige Bundesasylsenat) lediglich darauf, dass der Sachverständige den psychopathologischen Status des Beschwerdeführers (Asylwerbers) genau erstellt, daraus sein Gutachten abgeleitet und genau dargelegt habe, warum beim Beschwerdeführer keine posttraumatische Belastungsstörung vorliege, weshalb die in der Stellungnahme des Beschwerdeführers behaupteten Mängel und Unklarheiten nicht vorliegen würden, ohne sich mit den konkreten beachtlichen Einwänden des Beschwerdeführers inhaltlich auseinander zu setzen. Damit entspricht die Bescheidbegründung nicht den Erfordernissen des Paragraph 60, AVG vergleiche dazu zB das hg. Erkenntnis vom 18. Juni 2003, 2001/06/0143).