RS Vwgh 2009/5/27 2007/05/0280

1. NotifG 1999 § 1 heute
2. NotifG 1999 § 1 gültig ab 20.08.1999

1. TKG 2003 § 3 gültig von 01.12.2018 bis 31.10.2021 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 190/2021
2. TKG 2003 § 3 gültig von 27.11.2015 bis 30.11.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 134/2015
3. TKG 2003 § 3 gültig von 22.11.2011 bis 26.11.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 102/2011
4. TKG 2003 § 3 gültig von 20.08.2003 bis 21.11.2011

1. TKG 2003 § 3 gültig von 01.12.2018 bis 31.10.2021 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 190/2021
2. TKG 2003 § 3 gültig von 27.11.2015 bis 30.11.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 134/2015
3. TKG 2003 § 3 gültig von 22.11.2011 bis 26.11.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 102/2011
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1. TKG 2003 § 3 gültig von 01.12.2018 bis 31.10.2021 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 190/2021
2. TKG 2003 § 3 gültig von 27.11.2015 bis 30.11.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 134/2015
3. TKG 2003 § 3 gültig von 22.11.2011 bis 26.11.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 102/2011
4. TKG 2003 § 3 gültig von 20.08.2003 bis 21.11.2011

Ein "Chatroom" oder "Chat-Forum" ist als ein Dienst der Informationsgesellschaft anzusehen; der Anbieter eines solchen Dienstes ist ein sogenannter "Host-Provider". Dieser bietet den Besuchern seiner Homepage Speichermöglichkeiten an bzw. räumt ihnen die Möglichkeit ein, sich zu den dort wiedergegebenen (eigenen oder fremden) Inhalten zu äußern, häufig in Form von "Postings" - elektronischen Leserbriefen - in Online-Ausgaben von Tageszeitungen (Hinweis auf Zankl, E-Commerce-Gesetz, S.173, Rz 222). In § 16 Abs. 1 ECG wird ein "Host"-Betreiber als "Diensteanbieter, der von einem Nutzer eingegebene Informationen speichert", definiert. Ob die eingegebene Information dauerhaft (wie vor allem bei einer Homepage) oder nur vorübergehend gespeichert wird, ist ohne Bedeutung (Hinweis auf Zankl, a.a.O, S.177, Rz 227). Im Gegensatz dazu vermittelt ein "Access-Provider" lediglich den Zugang zum Internet.Ein "Chatroom" oder "Chat-Forum" ist als ein Dienst der Informationsgesellschaft anzusehen; der Anbieter eines solchen Dienstes ist ein sogenannter "Host-Provider". Dieser bietet den Besuchern seiner Homepage Speichermöglichkeiten an bzw. räumt ihnen die Möglichkeit ein, sich zu den dort wiedergegebenen (eigenen oder fremden) Inhalten zu äußern, häufig in Form von "Postings" - elektronischen Leserbriefen - in Online-Ausgaben von Tageszeitungen (Hinweis auf Zankl, E-Commerce-Gesetz, S.173, Rz 222). In Paragraph 16, Absatz eins, ECG wird ein "Host"-Betreiber als "Diensteanbieter, der von einem Nutzer eingegebene Informationen speichert", definiert. Ob die eingegebene Information dauerhaft (wie vor allem bei einer Homepage) oder nur vorübergehend gespeichert wird, ist ohne Bedeutung (Hinweis auf Zankl, a.a.O, S.177, Rz 227). Im Gegensatz dazu vermittelt ein "Access-Provider" lediglich den Zugang zum Internet.