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001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
ECG 2001 §16;Rechtssatz
Der Betreiber eines "Chat-Forums" ist als "Host-Provider" im Sinne des § 16 ECG ("Ein Diensteanbieter, der von einem Nutzer eingegebene Informationen speichert") anzusehen. Der "Host-Provider" speichert fremde Daten. Er stellt die Infrastruktur für die Verarbeitung der Informationen zur Verfügung, ohne damit in einem sachlichen Zusammenhang zu stehen oder inhaltlich darauf Einfluss zu nehmen (Hinweis auf OLG Wien vom 03. August 2006, 3 R 10/06x, mit Hinweis auf Zankl, E-Commerce-Gesetz, Rz 222 und 229, sowie die bei Brenn (Hrsg), ECG, Seite 279, wiedergegebenen ErlRV).Der Betreiber eines "Chat-Forums" ist als "Host-Provider" im Sinne des Paragraph 16, ECG ("Ein Diensteanbieter, der von einem Nutzer eingegebene Informationen speichert") anzusehen. Der "Host-Provider" speichert fremde Daten. Er stellt die Infrastruktur für die Verarbeitung der Informationen zur Verfügung, ohne damit in einem sachlichen Zusammenhang zu stehen oder inhaltlich darauf Einfluss zu nehmen (Hinweis auf OLG Wien vom 03. August 2006, 3 R 10/06x, mit Hinweis auf Zankl, E-Commerce-Gesetz, Rz 222 und 229, sowie die bei Brenn (Hrsg), ECG, Seite 279, wiedergegebenen ErlRV).
Schlagworte
Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2009:2007050280.X02Im RIS seit
01.07.2009Zuletzt aktualisiert am
30.07.2009