RS Vwgh 2009/7/23 2006/05/0027

1. ABGB § 297 heute
2. ABGB § 297 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 435 heute
2. ABGB § 435 gültig ab 15.04.1916 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Entscheidend für die Qualifikation als Überbau ist in erster Linie die Absicht des Erbauers, das Bauwerk nicht dauernd auf dem Grund zu belassen; die Beschränkung des Grundbenützungsrechtes ist nur ein Indiz für diese Absicht. Ein Superädifikat liegt also nur dann vor, wenn dem Erbauer erkennbar die Belassungsabsicht fehlt, welchem im allgemeinen durch das äußere Erscheinungsbild des Bauwerks hervortritt, aber auch aus anderen Umständen erschlossen werden kann. Selbst wenn von vornherein vereinbart wurde, dass das Gebäude nach Ablauf des Grundbenützungsverhältnisses dem Grundeigentümer zufallen soll, kann ein Überbau iSd § 435 ABGB vorliegen, sofern die vorgenannten Voraussetzungen zutreffen (Hinweis auf die hg. Erkenntnisse vom 16. September 1997, Zl. 97/05/0121 und vom 29. Jänner 2002, Zl. 2000/05/0079).Entscheidend für die Qualifikation als Überbau ist in erster Linie die Absicht des Erbauers, das Bauwerk nicht dauernd auf dem Grund zu belassen; die Beschränkung des Grundbenützungsrechtes ist nur ein Indiz für diese Absicht. Ein Superädifikat liegt also nur dann vor, wenn dem Erbauer erkennbar die Belassungsabsicht fehlt, welchem im allgemeinen durch das äußere Erscheinungsbild des Bauwerks hervortritt, aber auch aus anderen Umständen erschlossen werden kann. Selbst wenn von vornherein vereinbart wurde, dass das Gebäude nach Ablauf des Grundbenützungsverhältnisses dem Grundeigentümer zufallen soll, kann ein Überbau iSd Paragraph 435, ABGB vorliegen, sofern die vorgenannten Voraussetzungen zutreffen (Hinweis auf die hg. Erkenntnisse vom 16. September 1997, Zl. 97/05/0121 und vom 29. Jänner 2002, Zl. 2000/05/0079).