RS Vwgh 2009/10/16 2009/02/0019

1. AVG § 19 heute
2. AVG § 19 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. AVG § 19 gültig von 01.01.2008 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2008
4. AVG § 19 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.2007

1. VStG § 51f gültig von 01.01.1999 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 33/2013
2. VStG § 51f gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Der Berufungswerber sendet am Tag der Berufungsverhandlung an den unabhängigen Verwaltungssenat ein Telegramm mit dem Wortlaut: "Bin erkrankt. T.". Es kann nicht als rechtswidrig erachtet werden, wenn der unabhängige Verwaltungssenat vom Nichtvorliegen eines triftigen Grundes (§ 19 Abs. 3 AVG) für das Nichterscheinen des Berufungswerbers zur Berufungsverhandlung ausgeht, weil aus dem bloßen Text der Entschuldigung für sein Nichterscheinen - nicht einmal durch Anschluss einer Krankmeldung - die Art der Verhinderung in keiner Weise ersichtlich und vom unabhängigen Verwaltungssenat in der kurzen Zeit auch nicht eruierbar ist. Ob aber eine Entschuldigung die Abwesenheit rechtfertigt oder nicht, unterliegt der Beurteilung der Behörde.Der Berufungswerber sendet am Tag der Berufungsverhandlung an den unabhängigen Verwaltungssenat ein Telegramm mit dem Wortlaut: "Bin erkrankt. T.". Es kann nicht als rechtswidrig erachtet werden, wenn der unabhängige Verwaltungssenat vom Nichtvorliegen eines triftigen Grundes (Paragraph 19, Absatz 3, AVG) für das Nichterscheinen des Berufungswerbers zur Berufungsverhandlung ausgeht, weil aus dem bloßen Text der Entschuldigung für sein Nichterscheinen - nicht einmal durch Anschluss einer Krankmeldung - die Art der Verhinderung in keiner Weise ersichtlich und vom unabhängigen Verwaltungssenat in der kurzen Zeit auch nicht eruierbar ist. Ob aber eine Entschuldigung die Abwesenheit rechtfertigt oder nicht, unterliegt der Beurteilung der Behörde.