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66/01 Allgemeines SozialversicherungsgesetzNorm
ASVG §500;Rechtssatz
Die Begünstigung des § 502 ASVG wird (unter anderem) Personen gewährt, die in der Zeit vom 4. März 1933 bis 9. Mai 1945 aus politischen Gründen - außer wegen nationalsozialistischer Betätigung - oder religiösen Gründen oder aus Gründen der Abstammung ausgewandert sind. § 502 Abs. 5 ASVG erstreckt diese Begünstigung auch auf Personen, denen die Auswanderung aus Gründen, auf die sie keinen Einfluss hatten, nicht früher möglich war, wenn sie jedenfalls nicht später als am 31. Dezember 1949 erfolgt ist. Die Bestimmung erfasst damit sogenannte "Spätemigranten", also Personen, die erst nach dem 9. Mai 1945 endgültig aus Österreich auswandern konnten, und somit vor allem jene Personen, die nach ihrer Befreiung aus den Konzentrationslagern nach Österreich zurückgekehrt sind, um hier bis zur endgültigen Auswanderung in das Bestimmungsland ihren Aufenthalt zu nehmen (vgl. Anmerkung 11 zu § 502 ASVG in Teschner/Widlar/Pöltner/ASVG).Die Begünstigung des Paragraph 502, ASVG wird (unter anderem) Personen gewährt, die in der Zeit vom 4. März 1933 bis 9. Mai 1945 aus politischen Gründen - außer wegen nationalsozialistischer Betätigung - oder religiösen Gründen oder aus Gründen der Abstammung ausgewandert sind. Paragraph 502, Absatz 5, ASVG erstreckt diese Begünstigung auch auf Personen, denen die Auswanderung aus Gründen, auf die sie keinen Einfluss hatten, nicht früher möglich war, wenn sie jedenfalls nicht später als am 31. Dezember 1949 erfolgt ist. Die Bestimmung erfasst damit sogenannte "Spätemigranten", also Personen, die erst nach dem 9. Mai 1945 endgültig aus Österreich auswandern konnten, und somit vor allem jene Personen, die nach ihrer Befreiung aus den Konzentrationslagern nach Österreich zurückgekehrt sind, um hier bis zur endgültigen Auswanderung in das Bestimmungsland ihren Aufenthalt zu nehmen vergleiche Anmerkung 11 zu Paragraph 502, ASVG in Teschner/Widlar/Pöltner/ASVG).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2010:2010080053.X01Im RIS seit
15.08.2010Zuletzt aktualisiert am
17.12.2010