RS Vwgh 2010/11/26 2008/04/0027

1. BVergG 2006 § 81 gültig von 01.02.2006 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Mindestanforderungen iS der Bestimmung des § 81 BVergG 2006 betreffen Eigenschaften, die die ausgeschriebene Leistung kennzeichnen und denen die angebotene Leistung zu genügen hat (vgl. insoweit die Materialien zu § 81 BVergG 2006 in RV 1171 BlgNR XXII. GP, mit Verweis auf die Schlussanträge von Generalanwalt Alber in der Rechtssache C-421/01, Traunfellner, Rz. 62 und 65). Mindestanforderungen sind in diesem Sinne unbedingte bzw. jedenfalls zu erfüllende Anforderungen, eben - wie der Begriff schon sagt - Anforderungen, welche ein Alternativangebot mindestens zu erfüllen hat (Hinweis Schramm/Feuchtmüller in:Mindestanforderungen iS der Bestimmung des Paragraph 81, BVergG 2006 betreffen Eigenschaften, die die ausgeschriebene Leistung kennzeichnen und denen die angebotene Leistung zu genügen hat vergleiche insoweit die Materialien zu Paragraph 81, BVergG 2006 in Regierungsvorlage 1171 BlgNR römisch 22 . GP, mit Verweis auf die Schlussanträge von Generalanwalt Alber in der Rechtssache C-421/01, Traunfellner, Rz. 62 und 65). Mindestanforderungen sind in diesem Sinne unbedingte bzw. jedenfalls zu erfüllende Anforderungen, eben - wie der Begriff schon sagt - Anforderungen, welche ein Alternativangebot mindestens zu erfüllen hat (Hinweis Schramm/Feuchtmüller in:

Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel, Bundesvergabegesetz 2006 - Kommentar2, Rz. 49 und 52 zu § 81). Die Begriffe "gleichwertig" und "Mindestanforderungen" in der Ausschreibung sind in diesem Sinn zu verstehen: Ein Referenzprojekt ist nur gleichwertig, wenn das vom Bieter im Rahmen des Referenzprojektes gelieferte Produkt die in der Ausschreibung festgelegten (Mindest-)Qualitätsanforderungen eingehalten hat.Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel, Bundesvergabegesetz 2006 - Kommentar2, Rz. 49 und 52 zu Paragraph 81,). Die Begriffe "gleichwertig" und "Mindestanforderungen" in der Ausschreibung sind in diesem Sinn zu verstehen: Ein Referenzprojekt ist nur gleichwertig, wenn das vom Bieter im Rahmen des Referenzprojektes gelieferte Produkt die in der Ausschreibung festgelegten (Mindest-)Qualitätsanforderungen eingehalten hat.