RS Vwgh 2011/1/27 2010/06/0036

1. B-VG Art. 7 heute
2. B-VG Art. 7 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013
3. B-VG Art. 7 gültig von 01.01.2004 bis 31.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2003
4. B-VG Art. 7 gültig von 16.05.1998 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/1998
5. B-VG Art. 7 gültig von 14.08.1997 bis 15.05.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/1997
6. B-VG Art. 7 gültig von 01.07.1988 bis 13.08.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 341/1988
7. B-VG Art. 7 gültig von 01.01.1975 bis 30.06.1988 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 444/1974
8. B-VG Art. 7 gültig von 19.12.1945 bis 31.12.1974 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 4/1945
9. B-VG Art. 7 gültig von 03.01.1930 bis 30.06.1934

Der Verwaltungsgerichtshof kann nicht finden, dass der im Tir ROG 2006 vorgesehene Kanon von möglichen Widmungen gleichheitswidrig wäre. Vor allem zeigt es sich hinsichtlich der Widmungen von Sonderflächen, dass sie für Baulichkeiten dienen, denen raumplanungsmäßig eine besondere Relevanz und Beachtung zukommt, also Bauten mit speziellen Anforderungen aus raumordnungsrechtlichen Gesichtspunkten und nicht nur mit gleichsam allgemeinen, wie für Wohnungen oder Betriebe. Wenn hinsichtlich der Sonderflächen im Sinne des § 43 Tir ROG 2006 der Gemeinde die Möglichkeit eingeräumt wird, durch die örtliche Raumplanung besonders auf raumordnungsfachliche Gründe, wie die wechselseitige Beeinträchtigung von Nutzungen oder die Standortgebundenheit von bestimmten Baulichkeiten bzw. deren besondere Eignung für einen bestimmten Standort Bedacht zu nehmen, bedeutet dies nicht, dass die sonstigen Ausweisungen im Flächenwidmungsplan, wie sie nach dem Tir ROG 2006 vorgesehen sind, auf einem unsachlichen Katalog von Widmungen beruhen würden.Der Verwaltungsgerichtshof kann nicht finden, dass der im Tir ROG 2006 vorgesehene Kanon von möglichen Widmungen gleichheitswidrig wäre. Vor allem zeigt es sich hinsichtlich der Widmungen von Sonderflächen, dass sie für Baulichkeiten dienen, denen raumplanungsmäßig eine besondere Relevanz und Beachtung zukommt, also Bauten mit speziellen Anforderungen aus raumordnungsrechtlichen Gesichtspunkten und nicht nur mit gleichsam allgemeinen, wie für Wohnungen oder Betriebe. Wenn hinsichtlich der Sonderflächen im Sinne des Paragraph 43, Tir ROG 2006 der Gemeinde die Möglichkeit eingeräumt wird, durch die örtliche Raumplanung besonders auf raumordnungsfachliche Gründe, wie die wechselseitige Beeinträchtigung von Nutzungen oder die Standortgebundenheit von bestimmten Baulichkeiten bzw. deren besondere Eignung für einen bestimmten Standort Bedacht zu nehmen, bedeutet dies nicht, dass die sonstigen Ausweisungen im Flächenwidmungsplan, wie sie nach dem Tir ROG 2006 vorgesehen sind, auf einem unsachlichen Katalog von Widmungen beruhen würden.