RS Vwgh 2011/3/22 2008/18/0672

1. AVG § 59 heute
2. AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Durch den Spruch des angefochtenen Bescheides wird eindeutig zum Ausdruck gebracht, dass das in erster Instanz erlassene Rückkehrverbot bestätigt, jedoch die Dauer dieser Maßnahme nunmehr mit fünf Jahren befristet wird. Dies wird durch die Ausführungen in der Begründung untermauert. Beim Anführen des Wortes "Aufenthaltsverbot", das in die Abänderung des erstinstanzlichen Spruches nicht eingeflossen ist, hat sich die Behörde daher lediglich im Ausdruck vergriffen, wobei diese Unrichtigkeit klar erkennbar ist.