RS Vwgh 2011/5/25 2010/08/0219

1. EStG 1988 § 36 heute
2. EStG 1988 § 36 gültig ab 31.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 227/2021
3. EStG 1988 § 36 gültig von 01.07.2010 bis 30.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010
4. EStG 1988 § 36 gültig von 01.07.2010 bis 30.06.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2010
5. EStG 1988 § 36 gültig von 31.12.2005 bis 30.06.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2005
6. EStG 1988 § 36 gültig von 21.08.2003 bis 30.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2003
7. EStG 1988 § 36 gültig von 30.07.1988 bis 31.12.1997

Die Sanierungsfähigkeit des betreffenden Betriebes ist eine der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für das Vorliegen eines Sanierungsgewinnes iSd § 36 EStG 1988 (und des § 11 Abs 3 GewStG). Damit liegt keine Sanierung nach diesen Bestimmungen vor, wenn der Schulderlaß gegenüber einem Unternehmen erfolgt, das sich aufgelöst hat oder sich im Stadium der Abwicklung befindet. Der Schuldenerlaß muß geeignet sein, den BETRIEB vor dem Zusammenbruch zu bewahren und wieder ertragsfähig zu machen (Hinweis E 24.5.1993, 92/15/0041). Die bloße Sanierung des UnternehmERS und nicht auch des UnternehmENS reicht nicht aus, um den Schulderlaß der Gläubiger als Sanierungsgewinn ansehen zu können. Das Unternehmen muß durch die Sanierung als Wirtschaftsfaktor erhalten bleiben. Der VwGH teilt die anders gelagerte Ansicht des (deutschen) BFH nicht (Hinweis E 20.11.1996, 94/15/0137; E 23.1.1997, 93/15/0043; E 29.7.1997, 95/14/0117).Die Sanierungsfähigkeit des betreffenden Betriebes ist eine der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für das Vorliegen eines Sanierungsgewinnes iSd Paragraph 36, EStG 1988 (und des Paragraph 11, Absatz 3, GewStG). Damit liegt keine Sanierung nach diesen Bestimmungen vor, wenn der Schulderlaß gegenüber einem Unternehmen erfolgt, das sich aufgelöst hat oder sich im Stadium der Abwicklung befindet. Der Schuldenerlaß muß geeignet sein, den BETRIEB vor dem Zusammenbruch zu bewahren und wieder ertragsfähig zu machen (Hinweis E 24.5.1993, 92/15/0041). Die bloße Sanierung des UnternehmERS und nicht auch des UnternehmENS reicht nicht aus, um den Schulderlaß der Gläubiger als Sanierungsgewinn ansehen zu können. Das Unternehmen muß durch die Sanierung als Wirtschaftsfaktor erhalten bleiben. Der VwGH teilt die anders gelagerte Ansicht des (deutschen) BFH nicht (Hinweis E 20.11.1996, 94/15/0137; E 23.1.1997, 93/15/0043; E 29.7.1997, 95/14/0117).