RS Vwgh 2011/6/8 2010/06/0016

1. ABGB § 365 heute
2. ABGB § 365 gültig ab 01.01.1812

1. StGG Art. 5 heute
2. StGG Art. 5 gültig ab 23.12.1867

Dass eine Enteignung für die Verwirklichung des Projektes notwendig sein muss, wird aus Art. 5 StGG in Verbindung mit § 365 ABGB abgeleitet (Hinweis auf Brunner, Enteignung für Bundesstraße, 8, unter Hinweis auf § 20 Abs. 1 Bundesstraßengesetz). So wie in der zuletzt genannten Bestimmung nennt auch § 11 Abs. 3 NÖ LStG 1999 die Notwendigkeit als Entscheidungskriterium.Dass eine Enteignung für die Verwirklichung des Projektes notwendig sein muss, wird aus Artikel 5, StGG in Verbindung mit Paragraph 365, ABGB abgeleitet (Hinweis auf Brunner, Enteignung für Bundesstraße, 8, unter Hinweis auf Paragraph 20, Absatz eins, Bundesstraßengesetz). So wie in der zuletzt genannten Bestimmung nennt auch Paragraph 11, Absatz 3, NÖ LStG 1999 die Notwendigkeit als Entscheidungskriterium.