RS Vwgh 2011/9/6 2009/05/0246

1. AVG § 45 heute
2. AVG § 45 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 46 heute
2. AVG § 46 gültig ab 01.02.1991

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Es ist zwar möglich, interne sachverständige Zusammenstellungen über Erkenntnisse und Erfahrungen (hier: das Wiener Werbeanlagenkonzept 2008) bei einer Beurteilung nach § 2 Abs. 2 Wr GebrauchsabgabeG 1966 heranzuziehen. Dies entbindet aber nicht davon, im Einzelfall ausführlich auf den jeweiligen Standort einzugehen. Außerdem bleibt die Behörde bei ihrer Entscheidung darüber hinaus verpflichtet, die Schlüssigkeit des Wiener Werbeanlagenkonzeptes 2008, soweit dieses jeweils entscheidungsrelevant sein soll, zu prüfen. Nur dann, wenn sich dieses als nachvollziehbar und schlüssig erweist, kann es in die Beurteilung einfließen.Es ist zwar möglich, interne sachverständige Zusammenstellungen über Erkenntnisse und Erfahrungen (hier: das Wiener Werbeanlagenkonzept 2008) bei einer Beurteilung nach Paragraph 2, Absatz 2, Wr GebrauchsabgabeG 1966 heranzuziehen. Dies entbindet aber nicht davon, im Einzelfall ausführlich auf den jeweiligen Standort einzugehen. Außerdem bleibt die Behörde bei ihrer Entscheidung darüber hinaus verpflichtet, die Schlüssigkeit des Wiener Werbeanlagenkonzeptes 2008, soweit dieses jeweils entscheidungsrelevant sein soll, zu prüfen. Nur dann, wenn sich dieses als nachvollziehbar und schlüssig erweist, kann es in die Beurteilung einfließen.