RS Vwgh 2011/9/26 2009/10/0229

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Mit einem Feststellungsbescheid nach § 5 ForstG 1975 wird zwar das Vorliegen der strittigen rechtlichen Qualifikation einer Grundfläche als Wald iSd § 1a Abs. 1 ForstG 1975 verbindlich ausgesprochen, damit wird aber der Grundfläche diese Qualifikation nicht vermittelt. Der Feststellugsbescheid ist deklarativ, nicht konstitutiv. Eine Grundfläche ist daher nicht erst ab Erlassung eines Feststellungsbescheides als Wald iSd § 1a Abs. 1 ForstG 1975 anzusehen. Vielmehr kommt einer Grundfläche die Waldeigenschaft in diesem Sinne bereits dann zu, wenn die im ForstG 1975 dafür normierten Voraussetzungen tatsächlich erfüllt sind.Mit einem Feststellungsbescheid nach Paragraph 5, ForstG 1975 wird zwar das Vorliegen der strittigen rechtlichen Qualifikation einer Grundfläche als Wald iSd Paragraph eins a, Absatz eins, ForstG 1975 verbindlich ausgesprochen, damit wird aber der Grundfläche diese Qualifikation nicht vermittelt. Der Feststellugsbescheid ist deklarativ, nicht konstitutiv. Eine Grundfläche ist daher nicht erst ab Erlassung eines Feststellungsbescheides als Wald iSd Paragraph eins a, Absatz eins, ForstG 1975 anzusehen. Vielmehr kommt einer Grundfläche die Waldeigenschaft in diesem Sinne bereits dann zu, wenn die im ForstG 1975 dafür normierten Voraussetzungen tatsächlich erfüllt sind.