RS Vwgh 2011/10/20 2010/21/0453

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Hat der Fremde bei Erlassung des Aufenthaltsverbotsbescheides das 18. Lebensjahr bereits vollendet, ist er nicht mehr Familienangehöriger iSd § 2 Abs.4 Z 12 FrPolG 2005, weshalb § 87 FrPolG 2005 - und damit der begünstigte Gefährdungsmaßstab nach § 86 Abs.1 FrPolG 2005 - auf ihn nicht zur Anwendung gelangt.Hat der Fremde bei Erlassung des Aufenthaltsverbotsbescheides das 18. Lebensjahr bereits vollendet, ist er nicht mehr Familienangehöriger iSd Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 12, FrPolG 2005, weshalb Paragraph 87, FrPolG 2005 - und damit der begünstigte Gefährdungsmaßstab nach Paragraph 86, Absatz eins, FrPolG 2005 - auf ihn nicht zur Anwendung gelangt.