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24/01 StrafgesetzbuchNorm
FrPolG 2005 §56 Abs1;Rechtssatz
Hat der Fremde wegen der strafgerichtlichen Verurteilungen nicht nur den allgemeinen Aufenthaltsverbotstatbestand des § 60 Abs. 2 Z 1 FrPolG 2005 verwirklicht, und ist auch ein Fall des § 56 Abs. 2 Z 1 FrPolG 2005 gegeben, weil er eine strafgerichtliche Verurteilung wegen des Verbrechens des Einbruchsdiebstahls aufweist, so stellt Letzteres für sich betrachtet zwar zunächst nur ein Indiz dafür dar, dass vom Fremden eine schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit im Sinn des - hier wegen des ausgestellten Niederlassungsnachweises einschlägigen (vgl. E 19. Mai 2011, 2008/21/0486) - § 56 Abs. 1 FrPolG 2005 ausgehe. Angesichts des von ihm gesetzten Gesamtfehlverhaltens (Beteiligung an gewerbsmäßig begangenen Einbruchsdiebstählen, versuchte Beweismittelunterdrückung, schwere Sachbeschädigung und Körperverletzung) ist eine derartige Gefährlichkeitsprognose allerdings auch konkret berechtigt.Hat der Fremde wegen der strafgerichtlichen Verurteilungen nicht nur den allgemeinen Aufenthaltsverbotstatbestand des Paragraph 60, Absatz 2, Ziffer eins, FrPolG 2005 verwirklicht, und ist auch ein Fall des Paragraph 56, Absatz 2, Ziffer eins, FrPolG 2005 gegeben, weil er eine strafgerichtliche Verurteilung wegen des Verbrechens des Einbruchsdiebstahls aufweist, so stellt Letzteres für sich betrachtet zwar zunächst nur ein Indiz dafür dar, dass vom Fremden eine schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit im Sinn des - hier wegen des ausgestellten Niederlassungsnachweises einschlägigen vergleiche E 19. Mai 2011, 2008/21/0486) - Paragraph 56, Absatz eins, FrPolG 2005 ausgehe. Angesichts des von ihm gesetzten Gesamtfehlverhaltens (Beteiligung an gewerbsmäßig begangenen Einbruchsdiebstählen, versuchte Beweismittelunterdrückung, schwere Sachbeschädigung und Körperverletzung) ist eine derartige Gefährlichkeitsprognose allerdings auch konkret berechtigt.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2012:2009210259.X01Im RIS seit
20.04.2012Zuletzt aktualisiert am
02.05.2012