RS Vwgh 2012/4/17 2009/05/0313

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Unter den in § 74 Abs. 1 (erster Satz) Wr BauO normierten Voraussetzungen wird eine Baubewilligung ex lege durch Zeitablauf unwirksam, sodass ein bescheidmäßiger Ausspruch dieser Unwirksamkeit nur deklaratorischen Charakter hat. Aus der Abweisung eines Antrages auf Feststellung, dass eine Baubewilligung nicht durch Zeitablauf gemäß § 74 Abs. 1 leg. cit. unwirksam geworden sei, ergibt sich die zwingend logische Konsequenz, dass die Baubewilligung - ex lege durch Zeitablauf - unwirksam geworden sei.Unter den in Paragraph 74, Absatz eins, (erster Satz) Wr BauO normierten Voraussetzungen wird eine Baubewilligung ex lege durch Zeitablauf unwirksam, sodass ein bescheidmäßiger Ausspruch dieser Unwirksamkeit nur deklaratorischen Charakter hat. Aus der Abweisung eines Antrages auf Feststellung, dass eine Baubewilligung nicht durch Zeitablauf gemäß Paragraph 74, Absatz eins, leg. cit. unwirksam geworden sei, ergibt sich die zwingend logische Konsequenz, dass die Baubewilligung - ex lege durch Zeitablauf - unwirksam geworden sei.