RS Vwgh 2012/5/22 2011/12/0158

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Nach § 40 Krnt DienstrechtsG 1994 ist auch eine nach Abs. 4 leg. cit. qualifizierte Verwendungsänderung durch Weisung (der LReg) zu verfügen. Auch wenn die neue Verwendung des Beamten seiner bisherigen Verwendung nicht gleichzuhalten wäre, kann die bescheidförmige Feststellung über die Personalmaßnahme nur darin liegen, ob die Änderung der Verwendung zulässig war oder nicht.Nach Paragraph 40, Krnt DienstrechtsG 1994 ist auch eine nach Absatz 4, leg. cit. qualifizierte Verwendungsänderung durch Weisung (der LReg) zu verfügen. Auch wenn die neue Verwendung des Beamten seiner bisherigen Verwendung nicht gleichzuhalten wäre, kann die bescheidförmige Feststellung über die Personalmaßnahme nur darin liegen, ob die Änderung der Verwendung zulässig war oder nicht.