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50/01 GewerbeordnungNorm
GewO 1973 §1 Abs2;Beachte
Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2013/17/0871 E 24. Februar 2014Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 88/04/0352 E 29. Mai 1990 RS 3Stammrechtssatz
Ist die Gebarung eines nach dem VereinsG konstituierten Vereines mit dem Bemühen verbunden, Auslagen gering zu halten oder unter Umständen zu vermeiden, und im übrigen dahin ausgerichtet, Einnahmen durch Leistungen der Mitglieder oder durch Spenden lediglich in der Höhe der aus der Verwirklichung der ideellen Vereinszwecke zwangsläufig erwachsenden Auslagen zu erzielen, so handelt es sich um ein Bestreben, welches von der Absicht, "einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen" , zu unterscheiden ist (Hinweis E 22.2.1980, 278/78, VwSlg 10048 A/1980).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2012:2010060207.X07Im RIS seit
04.07.2012Zuletzt aktualisiert am
13.07.2018