RS Vwgh 2014/4/29 2013/17/0669

1. AVG § 45 heute
2. AVG § 45 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. AVG § 58 heute
2. AVG § 58 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 60 heute
2. AVG § 60 gültig ab 01.02.1991

Unter den Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens ist der Sachverhalt zu verstehen, den die Behörde aufgrund ihres Ermittlungsverfahrens als gegeben annimmt. Auch wenn eine Behörde davon ausgeht, dass der Sachverhalt klar gegeben ist (§ 56 AVG) oder bestimmte Sachverhaltselemente offenkundig (§ 45 Abs. 1 AVG) sind, hat sie - wenn sie sich auf diesen Sachverhalt stützt - diese Umstände anzugeben und zu begründen, warum sie diese Sachverhaltselemente als gegeben annimmt (vgl. Thienel/Schulev-Steindl, Verwaltungsverfahrensrecht5, 228).Unter den Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens ist der Sachverhalt zu verstehen, den die Behörde aufgrund ihres Ermittlungsverfahrens als gegeben annimmt. Auch wenn eine Behörde davon ausgeht, dass der Sachverhalt klar gegeben ist (Paragraph 56, AVG) oder bestimmte Sachverhaltselemente offenkundig (Paragraph 45, Absatz eins, AVG) sind, hat sie - wenn sie sich auf diesen Sachverhalt stützt - diese Umstände anzugeben und zu begründen, warum sie diese Sachverhaltselemente als gegeben annimmt vergleiche Thienel/Schulev-Steindl, Verwaltungsverfahrensrecht5, 228).