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21/06 WertpapierrechtNorm
WAG 2007 §16 Abs3;Beachte
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): Ra 2014/02/0090 Serie (erledigt im gleichen Sinn): Ra 2014/02/0091 E 11. September 2015Rechtssatz
Muss der Rechtsträger davon ausgehen, dass eine Information iSd § 41 WAG 2007 nicht nur an professionelle Kunden, sondern (auch) an Privatkunden geht, hat er bei der Gestaltung der Information auf diesen Adressatenkreis entsprechend Bedacht zu nehmen. Sofern gegenüber dem Rechtsträger nachgewiesen ist, dass der Kunde über regelmäßigen Zugang zum Internet verfügt (vgl. § 16 Abs. 3 WAG 2007), so ist es dabei grundsätzlich zulässig, Informationen (auch) auf einer Website zur Verfügung zu stellen oder für ergänzende Informationen gegebenenfalls auch auf eine Website Dritter zu verweisen. Die "ausreichende Information" iSd § 41 Abs. 2 WAG 2007 muss jedoch jedenfalls in einer Sprache bereitgestellt werden, in der auch der sonstige Kundenkontakt abgewickelt wird oder deren Kenntnis der betroffene Kunde gegenüber dem Rechtsträger bekannt gegeben hat.Muss der Rechtsträger davon ausgehen, dass eine Information iSd Paragraph 41, WAG 2007 nicht nur an professionelle Kunden, sondern (auch) an Privatkunden geht, hat er bei der Gestaltung der Information auf diesen Adressatenkreis entsprechend Bedacht zu nehmen. Sofern gegenüber dem Rechtsträger nachgewiesen ist, dass der Kunde über regelmäßigen Zugang zum Internet verfügt vergleiche Paragraph 16, Absatz 3, WAG 2007), so ist es dabei grundsätzlich zulässig, Informationen (auch) auf einer Website zur Verfügung zu stellen oder für ergänzende Informationen gegebenenfalls auch auf eine Website Dritter zu verweisen. Die "ausreichende Information" iSd Paragraph 41, Absatz 2, WAG 2007 muss jedoch jedenfalls in einer Sprache bereitgestellt werden, in der auch der sonstige Kundenkontakt abgewickelt wird oder deren Kenntnis der betroffene Kunde gegenüber dem Rechtsträger bekannt gegeben hat.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2015:RA2014020089.L02Im RIS seit
06.10.2015Zuletzt aktualisiert am
05.10.2017