RS Vwgh 2015/9/24 2012/07/0167

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. AVG § 58 heute
2. AVG § 58 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 59 heute
2. AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. WRG 1959 § 41 heute
2. WRG 1959 § 41 gültig ab 01.10.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
3. WRG 1959 § 41 gültig von 01.07.1990 bis 30.09.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 252/1990

Bestehen in Bezug auf ein bewilligtes Hochwasserschutzprojekt aufgrund unterschiedlicher Angaben im Spruch bzw. in zum Inhalt des Spruchs erklärten Projektunterlagen über dessen konkrete Ausführung Zweifel, ist für die Auslegung des Spruchs das mit der Umsetzung des bewilligten Hochwasserschutzprojektes zu erreichende und im Spruch dargestellte Schutzziel maßgeblich. Konkrete Pläne und Berechnungen sind gegenüber einer allgemeinen verbalen Projektbeschreibung eine für die tatsächliche Umsetzung wesentliche Detaillierung. Dass im Gegensatz zur verbalen Beschreibung des Projektes aus den mit Genehmigungsklausel versehenen Plänen und Berechnungen die Tiefe der Entlastungsmulde ohne entsprechendes Fachwissen nicht erkennbar ist, schadet deren Wesentlichkeit für die Auslegung des Bescheidspruchs nicht. Es reicht aus, wenn für einen Fachmann daraus die auszuführende Tiefe erkennbar ist.