RS Vwgh 2015/11/25 Ra 2015/09/0045

1. ÄrzteG 1998 § 136 heute
2. ÄrzteG 1998 § 136 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2014
3. ÄrzteG 1998 § 136 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 80/2013
4. ÄrzteG 1998 § 136 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 156/2005
5. ÄrzteG 1998 § 136 gültig von 01.01.2002 bis 31.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2001
6. ÄrzteG 1998 § 136 gültig von 11.08.2001 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2001
7. ÄrzteG 1998 § 136 gültig von 11.11.1998 bis 10.08.2001

Die Werbung erfolgt mittels Kostümierung als Ärzte in Berufskleidung mit Accessoires wie Schibrillen, Rucksack, Wanderstöcken, Hut und Fernglas. Es gibt keinen Hinweis auf einen Heilungserfolg und es erfolgt keine näher eingehende textliche Darstellung der Tätigkeit der Ärzte, die Darstellung zeigt vielmehr zu drei Vierteln das Bild der in ihrer Kostumierung nicht erkennbaren Ärzte, ihre Gestalten sind Hauptmerkmal der Werbung. Die Information, dass es sich dabei offensichtlich um Ärzte handelt, die auf ihre Ordination aufmerksam machen wollen, ist erst auf den zweiten Blick erkennbar. Der vordergründige Zweck der Darstellung liegt offensichtlich darin, die Aufmerksamkeit des Betrachters zu erregen. Die gebotene Gesamtbetrachtung ergibt eine aufdringliche und marktschreierische Werbung und damit ein standeswidriges Verhalten iSd § 136 Abs. 1 Z 1 ÄrzteG 1998. Auch bei Berücksichtigung des gesellschaftlichen Wandels ist die Wahrnehmungsfähigkeit und Wahrnehmungsbereitschaft der Menschen nicht als derart geändert ansehen, dass in der kostümierten Darstellung der Ärzte ein für eine Werbung für Fachärzte der Orthopädie ausreichend sachliches Substrat zu erblicken ist.Die Werbung erfolgt mittels Kostümierung als Ärzte in Berufskleidung mit Accessoires wie Schibrillen, Rucksack, Wanderstöcken, Hut und Fernglas. Es gibt keinen Hinweis auf einen Heilungserfolg und es erfolgt keine näher eingehende textliche Darstellung der Tätigkeit der Ärzte, die Darstellung zeigt vielmehr zu drei Vierteln das Bild der in ihrer Kostumierung nicht erkennbaren Ärzte, ihre Gestalten sind Hauptmerkmal der Werbung. Die Information, dass es sich dabei offensichtlich um Ärzte handelt, die auf ihre Ordination aufmerksam machen wollen, ist erst auf den zweiten Blick erkennbar. Der vordergründige Zweck der Darstellung liegt offensichtlich darin, die Aufmerksamkeit des Betrachters zu erregen. Die gebotene Gesamtbetrachtung ergibt eine aufdringliche und marktschreierische Werbung und damit ein standeswidriges Verhalten iSd Paragraph 136, Absatz eins, Ziffer eins, ÄrzteG 1998. Auch bei Berücksichtigung des gesellschaftlichen Wandels ist die Wahrnehmungsfähigkeit und Wahrnehmungsbereitschaft der Menschen nicht als derart geändert ansehen, dass in der kostümierten Darstellung der Ärzte ein für eine Werbung für Fachärzte der Orthopädie ausreichend sachliches Substrat zu erblicken ist.