RS Vwgh 2016/1/25 Ra 2015/09/0136

1. ABGB § 294 heute
2. ABGB § 294 gültig ab 01.01.1812

In Wandnischen eingeputzte, jedoch abnehmbare Bilder besitzen Zubehöreigenschaft (vgl. Urteil OGH 16. Februar 2012, 6 Ob 266/11b). Nach den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis handelt es sich um Gemälde, die im Denkmal zum Zeitpunkt der Unterschutzstellung in die Wände von Zimmern eingelassen waren.In Wandnischen eingeputzte, jedoch abnehmbare Bilder besitzen Zubehöreigenschaft vergleiche Urteil OGH 16. Februar 2012, 6 Ob 266/11b). Nach den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis handelt es sich um Gemälde, die im Denkmal zum Zeitpunkt der Unterschutzstellung in die Wände von Zimmern eingelassen waren.