RS Vwgh 2016/3/15 Ra 2016/19/0022

1. AsylG 2005 § 18 heute
2. AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012
3. AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2013
4. AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2009
5. AsylG 2005 § 18 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
6. AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2006 bis 30.06.2008

1. AsylG 2005 § 3 heute
2. AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016
3. AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015
4. AsylG 2005 § 3 gültig von 01.01.2014 bis 19.07.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012
5. AsylG 2005 § 3 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2013

1. AVG § 37 heute
2. AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 37 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. AVG § 39 heute
2. AVG § 39 gültig ab 15.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2018
3. AVG § 39 gültig von 20.04.2002 bis 14.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 65/2002
4. AVG § 39 gültig von 01.01.1999 bis 19.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
5. AVG § 39 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. AVG § 46 heute
2. AVG § 46 gültig ab 01.02.1991

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

War das BVwG in Kenntnis darüber, dass sich der - infolge der in der Verhandlung gemachten Angaben des Revisionswerbers - namentlich bekannte Onkel des Revisionswerbers in Österreich aufhält, steht für den VwGH außer Zweifel, dass die - im Rahmen der Verhandlung durchzuführende (vgl. zur an sich gebotenen Unmittelbarkeit einer vom VwG durchzuführenden Beweisaufnahme das E vom 20. Oktober 2015, Ra 2015/18/0082) - zeugenschaftliche Befragung jenes Onkels geeignet ist, über den hier in Rede stehenden Gegenstand der Beweisaufnahme einen Beweis zu liefern, und somit zur Ermittlung des entscheidungsmaßgeblichen Sachverhalts beitragen kann. Anders als das BVwG meint, lässt sich die hier gegenständliche Beurteilung nicht darauf reduzieren, dass der Revisionswerber die Kenntnis davon, dass (mittlerweile) auch er in das Blickfeld der politischen Gegner seines Onkels geraten sei und er im Fall der Rückkehr in sein Heimatland einer Verfolgung durch diese unterliegen würde, durch eine Mitteilung seines nach wie vor in seinem Heimatland lebenden Cousins, den zu vernehmen nicht möglich sei, erlangt habe. Dann aber hatte das BVwG gemäß § 18 Abs. 1 letzter Satz AsylG 2005 dieses - zusätzlich zur Aussage des Revisionswerbers zur Verfügung stehende - Beweismittel auch von Amts wegen zu berücksichtigen, ohne dass ein auf Vernehmung des Onkels gerichteter Beweisantrag vorlag.War das BVwG in Kenntnis darüber, dass sich der - infolge der in der Verhandlung gemachten Angaben des Revisionswerbers - namentlich bekannte Onkel des Revisionswerbers in Österreich aufhält, steht für den VwGH außer Zweifel, dass die - im Rahmen der Verhandlung durchzuführende vergleiche zur an sich gebotenen Unmittelbarkeit einer vom VwG durchzuführenden Beweisaufnahme das E vom 20. Oktober 2015, Ra 2015/18/0082) - zeugenschaftliche Befragung jenes Onkels geeignet ist, über den hier in Rede stehenden Gegenstand der Beweisaufnahme einen Beweis zu liefern, und somit zur Ermittlung des entscheidungsmaßgeblichen Sachverhalts beitragen kann. Anders als das BVwG meint, lässt sich die hier gegenständliche Beurteilung nicht darauf reduzieren, dass der Revisionswerber die Kenntnis davon, dass (mittlerweile) auch er in das Blickfeld der politischen Gegner seines Onkels geraten sei und er im Fall der Rückkehr in sein Heimatland einer Verfolgung durch diese unterliegen würde, durch eine Mitteilung seines nach wie vor in seinem Heimatland lebenden Cousins, den zu vernehmen nicht möglich sei, erlangt habe. Dann aber hatte das BVwG gemäß Paragraph 18, Absatz eins, letzter Satz AsylG 2005 dieses - zusätzlich zur Aussage des Revisionswerbers zur Verfügung stehende - Beweismittel auch von Amts wegen zu berücksichtigen, ohne dass ein auf Vernehmung des Onkels gerichteter Beweisantrag vorlag.