RS Vwgh 2016/4/28 Ra 2016/07/0029

1. VwGG § 41 heute
2. VwGG § 41 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 41 gültig von 01.03.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
4. VwGG § 41 gültig von 01.07.2012 bis 28.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
5. VwGG § 41 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 41 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

1. WRG 1959 § 10 heute
2. WRG 1959 § 10 gültig ab 01.10.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
3. WRG 1959 § 10 gültig von 01.11.1959 bis 30.09.1997

1. WRG 1959 § 10 heute
2. WRG 1959 § 10 gültig ab 01.10.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
3. WRG 1959 § 10 gültig von 01.11.1959 bis 30.09.1997

Nach § 10 Abs. 3 WRG 1959 bedürfen artesische Brunnen jedenfalls der Bewilligung nach § 10 Abs. 2 legcit. Unter einem artesischen Brunnen ist ein Brunnen zu verstehen, bei dem (zumindest) zum Zeitpunkt seiner Errichtung Wasser durch eigenen Druck frei ausströmte, wenn die undurchlässige Deckschicht durchstoßen wurde. Bei der Beurteilung, ob ein artesischer Brunnen vorliegt oder nicht handelt rs sich keinesfalls um eine reine Rechtsfrage (vgl. E 25. Oktober 1994, 93/07/0018). Die Frage, ob bei einem Brunnen (zum Zeitpunkt der Errichtung) Wasser aus eigenem Druck frei ausströmte, kann nicht ohne Kenntnis konkreter Sachverhaltselemente gelöst werden. Diese Frage stellt daher keine Rechtsfrage, sondern eine Tatsachenfrage dar. Daraus folgt aber, dass eine im Verwaltungsverfahren und im Verfahren vor dem VwG trotz vorhandener Gelegenheit unterbliebene Bekämpfung dieser Annahme wegen des im Verfahren vor dem VwGH geltenden Neuerungsverbotes nicht mehr nachgeholt werden kann.Nach Paragraph 10, Absatz 3, WRG 1959 bedürfen artesische Brunnen jedenfalls der Bewilligung nach Paragraph 10, Absatz 2, legcit. Unter einem artesischen Brunnen ist ein Brunnen zu verstehen, bei dem (zumindest) zum Zeitpunkt seiner Errichtung Wasser durch eigenen Druck frei ausströmte, wenn die undurchlässige Deckschicht durchstoßen wurde. Bei der Beurteilung, ob ein artesischer Brunnen vorliegt oder nicht handelt rs sich keinesfalls um eine reine Rechtsfrage vergleiche E 25. Oktober 1994, 93/07/0018). Die Frage, ob bei einem Brunnen (zum Zeitpunkt der Errichtung) Wasser aus eigenem Druck frei ausströmte, kann nicht ohne Kenntnis konkreter Sachverhaltselemente gelöst werden. Diese Frage stellt daher keine Rechtsfrage, sondern eine Tatsachenfrage dar. Daraus folgt aber, dass eine im Verwaltungsverfahren und im Verfahren vor dem VwG trotz vorhandener Gelegenheit unterbliebene Bekämpfung dieser Annahme wegen des im Verfahren vor dem VwGH geltenden Neuerungsverbotes nicht mehr nachgeholt werden kann.