RS Vwgh 2016/5/24 Ra 2016/09/0020

1. VStG § 44a heute
2. VStG § 44a gültig ab 01.02.1991

1. VStG § 44a heute
2. VStG § 44a gültig ab 01.02.1991

1. VStG § 45 heute
2. VStG § 45 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VStG § 45 gültig von 01.07.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
4. VStG § 45 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.2013

1. VStG § 8 heute
2. VStG § 8 gültig ab 01.02.1991

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Nach § 37 Abs. 3 Z 10 DMSG 1923 ist das Verhalten einer Person unter Strafe gestellt, die eine "gemäß § 30 vorgeseheneNach Paragraph 37, Absatz 3, Ziffer 10, DMSG 1923 ist das Verhalten einer Person unter Strafe gestellt, die eine "gemäß Paragraph 30, vorgesehene

Besichtigung ... von Denkmalen ... durch das Bundesdenkmalamt zu

behindern oder zu vereiteln sucht". Der nach dieser Bestimmung tatbestandsmäßige Versuch einer Behinderung der Besichtigung des Denkmals ist in der ausdrücklichen schriftlichen Mitteilung, es bestehe "keine Veranlassung eine Begehung des Schlosses durchführen zu lassen" sowie dass "die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten nicht zugänglich gemacht werden", zu sehen. Dies kann zumindest als der Versuch einer Behinderung einer gemäß § 30 DMSG 1923 zulässigen Besichtigung qualifiziert werden. Angesichts der Worte "zu behindern oder zu vereiteln sucht" in § 37 Abs. 3 Z 10 DMSG 1923 reicht dies - auch ungeachtet des § 8 VStG - für eine Tatbildmäßigkeit aus.behindern oder zu vereiteln sucht". Der nach dieser Bestimmung tatbestandsmäßige Versuch einer Behinderung der Besichtigung des Denkmals ist in der ausdrücklichen schriftlichen Mitteilung, es bestehe "keine Veranlassung eine Begehung des Schlosses durchführen zu lassen" sowie dass "die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten nicht zugänglich gemacht werden", zu sehen. Dies kann zumindest als der Versuch einer Behinderung einer gemäß Paragraph 30, DMSG 1923 zulässigen Besichtigung qualifiziert werden. Angesichts der Worte "zu behindern oder zu vereiteln sucht" in Paragraph 37, Absatz 3, Ziffer 10, DMSG 1923 reicht dies - auch ungeachtet des Paragraph 8, VStG - für eine Tatbildmäßigkeit aus.