RS Vwgh 2016/5/25 2013/15/0257

1. BAO § 288 heute
2. BAO § 288 gültig ab 01.03.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 13/2014
3. BAO § 288 gültig von 01.01.2014 bis 28.02.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2013
4. BAO § 288 gültig von 21.08.2003 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2003
5. BAO § 288 gültig von 01.01.2003 bis 20.08.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 97/2002
6. BAO § 288 gültig von 01.01.1962 bis 31.12.2002

1. BAO § 93 heute
2. BAO § 93 gültig ab 01.01.1962

Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes muss die Begründung eines Abgabenbescheides in einer Weise erfolgen, dass der Denkprozess, der in der behördlichen Erledigung seinen Niederschlag findet, sowohl für den Abgabepflichtigen als auch im Fall der Anrufung des Verwaltungsgerichtshofes für diesen nachvollziehbar ist. Auch ist auf das Vorbringen der Parteien im Berufungsverfahren sachverhaltsbezogen im Einzelnen einzugehen (vgl. beispielsweise VwGH vom 26. November 2015, 2013/15/0176, vom 22. Juli 2015, 2012/13/0044 und vom 3. August 2004, 2000/13/0039). Dabei muss sich die Abgabenbehörde mit dem im Zeitpunkt der Erlassung ihrer Entscheidung maßgeblichen, allenfalls geänderten (ergänzten oder eingeschränkten) Berufungsvorbringen auseinandersetzen und die für die Entscheidung notwendigen Feststellungen treffen.Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes muss die Begründung eines Abgabenbescheides in einer Weise erfolgen, dass der Denkprozess, der in der behördlichen Erledigung seinen Niederschlag findet, sowohl für den Abgabepflichtigen als auch im Fall der Anrufung des Verwaltungsgerichtshofes für diesen nachvollziehbar ist. Auch ist auf das Vorbringen der Parteien im Berufungsverfahren sachverhaltsbezogen im Einzelnen einzugehen vergleiche beispielsweise VwGH vom 26. November 2015, 2013/15/0176, vom 22. Juli 2015, 2012/13/0044 und vom 3. August 2004, 2000/13/0039). Dabei muss sich die Abgabenbehörde mit dem im Zeitpunkt der Erlassung ihrer Entscheidung maßgeblichen, allenfalls geänderten (ergänzten oder eingeschränkten) Berufungsvorbringen auseinandersetzen und die für die Entscheidung notwendigen Feststellungen treffen.