RS Vwgh 2016/6/28 2013/17/0574

1. ABGB § 1016 heute
2. ABGB § 1016 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 1053 heute
2. ABGB § 1053 gültig ab 01.01.1812

Ein Weiterverkauf durch die KG (als Eigentümerin) setzt einen vorangehenden Rechtserwerb zwingend voraus, sodass in der Weiterveräußerung jedenfalls eine - als Genehmigung eines zuvor durch Mitarbeiter der KG vollmachtslos geschlossenen Erwerbsgeschäfts zu erachtende - Vorteilszuwendung erblickt werden kann. Folglich wurde ein - wegen eines (allfälligen) Vollmachtsmangels zunächst schwebend unwirksames - Kaufgeschäft jedenfalls rückwirkend auf den Zeitpunkt des Abschlusses im Sinn des § 1016 ABGB geheilt.Ein Weiterverkauf durch die KG (als Eigentümerin) setzt einen vorangehenden Rechtserwerb zwingend voraus, sodass in der Weiterveräußerung jedenfalls eine - als Genehmigung eines zuvor durch Mitarbeiter der KG vollmachtslos geschlossenen Erwerbsgeschäfts zu erachtende - Vorteilszuwendung erblickt werden kann. Folglich wurde ein - wegen eines (allfälligen) Vollmachtsmangels zunächst schwebend unwirksames - Kaufgeschäft jedenfalls rückwirkend auf den Zeitpunkt des Abschlusses im Sinn des Paragraph 1016, ABGB geheilt.