RS Vwgh 2016/11/24 Ra 2014/13/0019

1. BAO § 22 heute
2. BAO § 22 gültig ab 15.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2018
3. BAO § 22 gültig von 01.01.1962 bis 14.08.2018

Auf Grundlage des § 22 BAO kann es auch zur Zurechnung von Spekulationsgewinnen abweichend von der zivilrechtlichen Gestaltung kommen (vgl. dazu die - jeweils eine Schenkung an eine Ehegattin mit nachfolgendem Verkauf an eine GmbH des Schenkers betreffenden - Erkenntnisse vom 15. Juni 1993, 91/14/0253, und vom 28. Oktober 2008, 2004/15/0020, 0021).Auf Grundlage des Paragraph 22, BAO kann es auch zur Zurechnung von Spekulationsgewinnen abweichend von der zivilrechtlichen Gestaltung kommen vergleiche dazu die - jeweils eine Schenkung an eine Ehegattin mit nachfolgendem Verkauf an eine GmbH des Schenkers betreffenden - Erkenntnisse vom 15. Juni 1993, 91/14/0253, und vom 28. Oktober 2008, 2004/15/0020, 0021).