RS Vwgh 2017/1/18 Ra 2016/22/0096

1. ABGB § 1332 heute
2. ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Hält sich der Fremde seit vielen Jahren durchgehend rechtmäßig in Österreich auf, besuchte hier die Schule, begann eine Lehre und war in den letzten Jahren wiederholt berufstätig und wurden seine bisherigen Verlängerungsanträge jeweils bewilligt, so ist daraus abzuleiten, dass er im Umgang mit Behörden vertraut ist und von ihm daher eine entsprechende Sorgfalt bei der Einhaltung von Terminen und Fristen erwartet werden kann (vgl. B 17. Februar 2005, 2005/18/0029; E 9. September 2013, 2011/22/0328). Angesichts dessen kann ohne weitere Feststellungen über außergewöhnliche Umstände, die zum Übersehen der Frist gemäß § 24 Abs Z 2 NAG 2005 führten, nicht von einem minderen Grad des Versehens des Fremden ausgegangen werden. Dass der verfahrenseinleitende Antrag nur fünf Tage nach Ablauf des zuletzt erteilten Aufenthaltstitels eingebracht wurde, ändert nichts am Vorliegen eines groben Verschuldens. Dass der Fremde die Begründung für die verspätete Antragstellung nicht gemäß § 24 Abs. 2 Z 1 NAG 2005 gleichzeitig mit dem Verlängerungsantrag, sondern sich erst Monate später mit den Folgen der verspäteten Antragstellung befasste, verstärkt die grobe Missachtung der Sorgfaltspflicht.Hält sich der Fremde seit vielen Jahren durchgehend rechtmäßig in Österreich auf, besuchte hier die Schule, begann eine Lehre und war in den letzten Jahren wiederholt berufstätig und wurden seine bisherigen Verlängerungsanträge jeweils bewilligt, so ist daraus abzuleiten, dass er im Umgang mit Behörden vertraut ist und von ihm daher eine entsprechende Sorgfalt bei der Einhaltung von Terminen und Fristen erwartet werden kann vergleiche B 17. Februar 2005, 2005/18/0029; E 9. September 2013, 2011/22/0328). Angesichts dessen kann ohne weitere Feststellungen über außergewöhnliche Umstände, die zum Übersehen der Frist gemäß Paragraph 24, Abs Ziffer 2, NAG 2005 führten, nicht von einem minderen Grad des Versehens des Fremden ausgegangen werden. Dass der verfahrenseinleitende Antrag nur fünf Tage nach Ablauf des zuletzt erteilten Aufenthaltstitels eingebracht wurde, ändert nichts am Vorliegen eines groben Verschuldens. Dass der Fremde die Begründung für die verspätete Antragstellung nicht gemäß Paragraph 24, Absatz 2, Ziffer eins, NAG 2005 gleichzeitig mit dem Verlängerungsantrag, sondern sich erst Monate später mit den Folgen der verspäteten Antragstellung befasste, verstärkt die grobe Missachtung der Sorgfaltspflicht.