RS Vwgh 2017/1/26 Ro 2014/11/0052

1. ÄrzteG 1998 § 111 heute
2. ÄrzteG 1998 § 111 gültig ab 11.08.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2001
3. ÄrzteG 1998 § 111 gültig von 11.11.1998 bis 10.08.2001

Wie der VwGH bereits mehrfach zu § 10 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien ausgesprochen hat, liegen den dort aufgezählten Gründen, die eine Ermäßigung oder einen Nachlass der Fondsbeiträge rechtfertigen, überwiegend außergewöhnliche Ereignisse zu Grunde, die außerhalb der Einflusssphäre des Fondsmitglieds liegen und das Fondsmitglied an der Ausübung der ärztlichen Tätigkeit hindern, was einen Einkommensverlust zur Folge hat. Dieselben Kriterien hat der VwGH auch zur Abgrenzung des Begriffs "berücksichtigungswürdige Umstände" in § 10 leg. cit. und § 111 ÄrzteG 1998 herangezogen (Hinweis Erkenntnisse vom 18. März 2003, 2002/11/0009, vom 18. November 2008, 2006/11/0126, oder vom 15. Oktober 2015, Ro 2014/11/0053, jeweils mwN) und dabei etwa die durch eine Krankheit oder ein Naturereignis bedingte Hinderung an der Ausübung der ärztlichen Tätigkeit als derartige Umstände anerkannt. Eine weitere Klarstellung enthält der letzte Satz des § 15 Abs. 2 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Niederösterreich, der berücksichtigungswürdige Umstände als "solche Umstände" definiert, "die ohne Verschulden des WFF-Mitglieds akut und beträchtlich in seine Lebenssituation eingreifen".Wie der VwGH bereits mehrfach zu Paragraph 10, der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien ausgesprochen hat, liegen den dort aufgezählten Gründen, die eine Ermäßigung oder einen Nachlass der Fondsbeiträge rechtfertigen, überwiegend außergewöhnliche Ereignisse zu Grunde, die außerhalb der Einflusssphäre des Fondsmitglieds liegen und das Fondsmitglied an der Ausübung der ärztlichen Tätigkeit hindern, was einen Einkommensverlust zur Folge hat. Dieselben Kriterien hat der VwGH auch zur Abgrenzung des Begriffs "berücksichtigungswürdige Umstände" in Paragraph 10, leg. cit. und Paragraph 111, ÄrzteG 1998 herangezogen (Hinweis Erkenntnisse vom 18. März 2003, 2002/11/0009, vom 18. November 2008, 2006/11/0126, oder vom 15. Oktober 2015, Ro 2014/11/0053, jeweils mwN) und dabei etwa die durch eine Krankheit oder ein Naturereignis bedingte Hinderung an der Ausübung der ärztlichen Tätigkeit als derartige Umstände anerkannt. Eine weitere Klarstellung enthält der letzte Satz des Paragraph 15, Absatz 2, der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Niederösterreich, der berücksichtigungswürdige Umstände als "solche Umstände" definiert, "die ohne Verschulden des WFF-Mitglieds akut und beträchtlich in seine Lebenssituation eingreifen".