RS Vwgh 2017/1/26 Ra 2016/07/0055

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

1. ZPO § 125 heute
2. ZPO § 125 gültig ab 01.01.1898

1. ZPO § 454 heute
2. ZPO § 454 gültig ab 01.01.1898

§ 454 ZPO nimmt - im Hinblick auf den Beginn des Fristenlaufs der Besitzstörungsklage - ausdrücklich Bezug auf die Erlangung der Kenntnis der Störung durch den Kläger. Eine bloße (objektive) Kenntnismöglichkeit kann die positiv verlangte Kenntnis jedenfalls nicht ersetzen. Was die Kenntnis der Störung anlangt, so ist eine allgemeine Verpflichtung, seinen Besitz nach allfälligen Störungen hin zu kontrollieren, aus dem Gesetz nicht abzuleiten. Der Lauf der Frist beginnt daher nicht mit der Möglichkeit der Kenntnisnahme der Störung, sondern mit der Kenntnis. Nach § 125 Abs. 1 ZPO ist der Tag der Kenntnisnahme nicht in die Frist einzurechnen.Paragraph 454, ZPO nimmt - im Hinblick auf den Beginn des Fristenlaufs der Besitzstörungsklage - ausdrücklich Bezug auf die Erlangung der Kenntnis der Störung durch den Kläger. Eine bloße (objektive) Kenntnismöglichkeit kann die positiv verlangte Kenntnis jedenfalls nicht ersetzen. Was die Kenntnis der Störung anlangt, so ist eine allgemeine Verpflichtung, seinen Besitz nach allfälligen Störungen hin zu kontrollieren, aus dem Gesetz nicht abzuleiten. Der Lauf der Frist beginnt daher nicht mit der Möglichkeit der Kenntnisnahme der Störung, sondern mit der Kenntnis. Nach Paragraph 125, Absatz eins, ZPO ist der Tag der Kenntnisnahme nicht in die Frist einzurechnen.