RS Vwgh 2017/4/24 Ro 2014/06/0083

1. ABGB § 859 heute
2. ABGB § 859 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

1. ABGB § 863 heute
2. ABGB § 863 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Im Gegensatz zur Willenserklärung ist die Wissenserklärung eine bloße Nachricht über Tatsachen und ändert daher die Rechtslage nicht. Rechtsfolgen würde eine Wissenserklärung, ohne dass ein entsprechender Wille vorausgesetzt ist, nur dann nach sich ziehen, wenn das Gesetz welche anordnet. Nur unter besonderen Voraussetzungen können Wissenserklärungen wie Rechtsgeschäfte verpflichtend wirken, wie zum Beispiel bei der Anscheinsvollmacht.