RS Vwgh 2017/4/24 Ro 2014/06/0083

1. ABGB § 1170a heute
2. ABGB § 1170a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

1. ABGB § 863 heute
2. ABGB § 863 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

1. ABGB § 891 heute
2. ABGB § 891 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 901 heute
2. ABGB § 901 gültig ab 01.01.1812

Bei der ausdrücklichen Erklärung trägt das Äußerungsmittel (Worte oder allgemein angenommene Zeichen) einen eigenen Erklärungssinn und hebt sich von den Begleitumständen deutlich ab, wohingegen sich die Bedeutung bei einer konkludenten Erklärung erst aus den konkreten Umständen des Einzelfalles ergibt. Wenn im ABGB eine "ausdrückliche Erklärung" verlangt wird (z. B. §§ 891, 901, 1170a), wird dies nur als "deutlich" oder "unzweifelhaft" interpretiert.Bei der ausdrücklichen Erklärung trägt das Äußerungsmittel (Worte oder allgemein angenommene Zeichen) einen eigenen Erklärungssinn und hebt sich von den Begleitumständen deutlich ab, wohingegen sich die Bedeutung bei einer konkludenten Erklärung erst aus den konkreten Umständen des Einzelfalles ergibt. Wenn im ABGB eine "ausdrückliche Erklärung" verlangt wird (z. B. Paragraphen 891, 901, 1170 a,), wird dies nur als "deutlich" oder "unzweifelhaft" interpretiert.