Index
001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
AVG §53 Abs1;Rechtssatz
Hinsichtlich der Zulässigkeit der Heranziehung von Amtssachverständigen durch ein VwG ist festzuhalten, dass den Parteien des Verfahrens bezüglich der Amtssachverständigen ein formelles Ablehnungsrecht nicht zukommt, allerdings haben sie die Möglichkeit, Umstände, die gegen den Amtssachverständigen sprechen, im Verfahren vorzutragen (vgl. E 27. April 2017, Ra 2015/07/0117). Die Unbefangenheit ist jeweils gesondert zu prüfen (vgl. E 14. April 2016, Ra 2015/06/0037).Hinsichtlich der Zulässigkeit der Heranziehung von Amtssachverständigen durch ein VwG ist festzuhalten, dass den Parteien des Verfahrens bezüglich der Amtssachverständigen ein formelles Ablehnungsrecht nicht zukommt, allerdings haben sie die Möglichkeit, Umstände, die gegen den Amtssachverständigen sprechen, im Verfahren vorzutragen vergleiche E 27. April 2017, Ra 2015/07/0117). Die Unbefangenheit ist jeweils gesondert zu prüfen vergleiche E 14. April 2016, Ra 2015/06/0037).
Schlagworte
Ablehnung wegen Befangenheit Rechtsanspruch Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtsanspruch Antragsrecht Anfechtungsrecht VwRallg9/2European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2017:RA2017020038.L04Im RIS seit
03.08.2017Zuletzt aktualisiert am
14.02.2018